Das US-Repräsentantenhaus hat einen parteiübergreifenden Gesetzesentwurf verabschiedet, der darauf abzielt, China davon abzuhalten, militärische Maßnahmen gegen Taiwan zu ergreifen. Das Gesetz, bekannt als der Taiwan-Konflikt-Abschreckungsgesetz, droht damit, die Vermögenswerte der Eliten der chinesischen Kommunistischen Partei offenzulegen und ins Visier zu nehmen, falls China Taiwan angreift. Die Gesetzgeber hoffen, dass die Drohung, diese Vermögenswerte offenzulegen und möglicherweise zu sanktionieren, als starkes Abschreckungsmittel gegen Aggression dienen wird. Das Gesetz unterstreicht wachsende US-Sorgen über die zunehmenden Spannungen in der Taiwanstraße und signalisiert die Bereitschaft, echte Konsequenzen für die Führung Chinas zu verhängen. Dieser Schritt ist Teil breiterer Bemühungen, Taiwan zu unterstützen und chinesischen Einfluss in der Region entgegenzuwirken.
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