Das US-Repräsentantenhaus hat den Taiwan Conflict Deterrence Act verabschiedet, ein parteiübergreifendes Gesetz, das darauf abzielt, China davon abzuhalten, militärische Maßnahmen gegen Taiwan zu ergreifen. Das Gesetz droht damit, die Vermögenswerte und finanziellen Bestände der Eliten der chinesischen Kommunistischen Partei öffentlich preiszugeben, falls China Taiwan angreift. Die Gesetzgeber hoffen, dass die gezielte Bekämpfung des persönlichen Reichtums führender chinesischer Beamter als mächtiges Abschreckungsmittel dienen wird. Das Gesetz unterstreicht wachsende US-Sorgen über die steigenden Spannungen in der Taiwanstraße und signalisiert die Bereitschaft, unkonventionelle Mittel einzusetzen, um potenzielle Aggressionen zu bekämpfen. Die Maßnahme ist Teil breiterer Bemühungen, Taiwan zu unterstützen und sich gegen wahrgenommenen chinesischen Expansionismus zu wehren.
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